Gegenstrategien

Online-Projekte gegen Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus

Posted in Gegenstrategien, Hauptteil, Jahresarbeit on April 22nd, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Seitdem sich das Internet als Medium gesellschaftlich etabliert hat und rechtskonservative wie rechtsradikale und rechtsextreme Gruppen und Organisationen es für sich entdeckt haben, gibt es auch diverse Online-Projekte, welche sich mit den Themen Extremismus und Rassismus im Internet beschäftigen. Vorwiegend wollen diese meist redaktionell professionell vorgehenden Organisationen Informationen über aktuelle Ereignisse im „rechten Lager“ einem breiten Publikum zugänglich machen bzw. Strategien gegen rechtsextreme Propaganda aufzeigen. Die meisten der Seiten sind Plattformen unabhängiger und überparteilicher Kleingruppen und Stiftungen, welche sich für zivilgesellschaftliches Engagement aussprechen, es finden sich aber auch Seiten wie jugendschutz.net, welche durch die Landesjugendbehörden beauftragt und eingerichtet wurde, oder die Website ENDSTATION.RECHTS, welche von den JungsozialistInnen der SPD Mecklenburg-Vorpommern „als eine gegen die NPD gerichtete Wahlinitiative“ gegründet wurde.

Im folgenden werden einige Website exemplarisch kurz vorgestellt:

2.2.3.1 jugendschutz.net

jugendschutz.net  wurde 1997 gegründet, um die Obersten Landesjugendbehörden bei der Durchsetzung des Jugendschutzes im Internet zu unterstützen. Die Unterstützung besteht darin, Web-Inhalte, welche gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag verstoßen, dem jeweiligen ISP (Internet Service Provider) sowie Prüfstellen wie der Freiwilligen Selbstkontrolle und der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) zu melden und ggf. für deren Entfernung zu sorgen. Verstöße können ebenfalls über eine Hotline gemeldet werden. Neben umfangreichen Informationen zu jugendschutzrelevanten Themen auf der Website, bringt jugendschutz.net regelmäßig Broschüren und Berichte heraus, so z.B. im Dezember 2005 die 44-seitige Broschüre „Vernetzter Hass im Web – was tun?“ und im Mai 2008 den Projektbericht 2007 („Hass im Netz wirksam bekämpfen“) sowie versch. „pädagogische Handreichungen“.

Darüber hinaus veranstaltet jugendschutz.net Schulungen und leistet Aufklärungsarbeit an Schulen.

2.2.3.2 gesichtzeigen.de

„Der Verein Gesicht Zeigen! Aktion für ein weltoffenes Deutschland e.V. ist von Uwe-Karsten Heye, Paul Spiegel und Michel Friedmann im August 2000 mit dem Ziel gegründet worden, gegen rechte Gewalt aktiv zu werden und für ein weltoffenes Deutschland einzutreten.“ schreibt der Verein über sich selbst. Die Arbeit des Vereins besteht dabei hauptsächlich in der Entwicklung bzw. Durchführung von z.T. bundesweiten Aktionen wie der „Aktionswoche gegen Rassismus“, öffentlichen Kampagnen (z.B. in Form von Kinowerbung) und Unterstützung bestehender Projekte (z.B. Vermittlung Prominenter für Gesprächsrunden u.ä.).

Auf der Website finden sich aktuelle Informationen zu Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus und Rassismus, Literatur-Tipps und Hinweise, um selbst aktiv zu werden, Publikationen des Vereins sowie Promotion-Produkte.

Dabei bleibt der Verein unabhängig von Parteien und Institutionen, weshalb er sich ausschließlich aus Spenden, Mitglieds- und Sponsorenbeiträgen finanziert.

2.2.3.3 ENDSTATION.RECHTS

Die Website ENDSTATION.RECHTS wurde anfang des Jahres 2006 „von den JungsozialistInnen in der SPD MV (Mecklenburg-Vorpommern, A. d. A.) als eine gegen die  NPD gerichtete Wahlinitiative“ gegründet. Nachdem die NPD schließlich doch in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern einzog, wurde das Projekt zum einem generellen Informationsportal über die Tätigkeit der NPD im Landtag ausgebaut. In seiner Berichterstattung, welche aus Videobeiträgen und „der Kommentierung ernstzunehmender Entwicklungen und Organisationen des rechtskonservativen Lagers“ besteht, versteht sich das Portal pluralistisch, was heißt, dass auch rechtskonservative Meinungen („die sich jedoch ausdrücklich noch innerhalb des Verfassungsbogens bewegen“) zu Wort kommen.

Als Kulturprojekt gegen Rassismus und Diskriminierung startete ENDSTATION.RECHTS „crossover gegen Rechts“ , in dessen Rahmen sich jugendliche Musiker gegen Rassismus aussprechen. 2006 fand ein Band-Contest statt.

In einem Shop lassen sich Promotion-Artikel von ENDSTATION.RECHTS erwerben.

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Filterprogramme und Kontakt zu den Providern

Posted in Gegenstrategien, Hauptteil, Jahresarbeit on März 9th, 2009 by Constantin – Be the first to comment

2.2.2.3 Filterprogramme

Damit Jugendliche gar nicht erst in den negativen Einfluss rechtsradikaler Propaganda geraten, müssen entsprechende Inhalte soweit wie möglich entfernt oder außer Reichweite von Jugendlichen gebracht werden. Eine Möglichkeit besteht im Einsatz von Filterprogrammen. Allerdings zeigt die Vergangenheit, dass solche Programme nicht wirksam genug arbeiten. Und selbst, falls solche Programme ausreichend funktionieren würden, haben Jugendliche meist die nötigen Kenntnisse, um diese auszuschalten oder sie weichen auf „ungeschützte” Rechner (z.B. im Internet-Café) aus. Ganz abgesehen davon stellt sich die Frage

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Multimedial – auf der Höhe der Zeit

Posted in Gegenstrategien, Hauptteil, Jahresarbeit, Rechte Inhalte im Netz on März 3rd, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Immer häufiger werden von rechtsradikalen Websites auch multimediale Elemente wie Flash-Animationen und Musik-Player zusammen mit professionellem Webdesign im Web 2.0 -Stil verwendet, welche eine zusätzliche Anziehungskraft auf Jugendliche ausüben. Ebenso häufig werden Symbole und Parolen anderer Szenen wie z.B. Che-Guevara-Konterfeis und der Slogan „Good Night, White Pride“ umgeändert und für eigene Zwecke missbraucht, siehe Kapitel „Die Website der AG-Rheinland“, was auf Jugendliche meist harmlos wirkt.


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Bekämpfung von Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus im Internet

Posted in Gegenstrategien, Hauptteil, Jahresarbeit on Februar 27th, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Ohne Zweifel stellt die wirksame Bekämpfung von Rechtsradikalismus im Internet eine schwierige Aufgabe dar. Dabei hat sich eine Kombination verschiedener Mittel als am wirksamsten herausgestellt, gerade aufgrund der großen Angebotsbreite rechtsradikaler und rechtsextremer Inhalte im Netz.

2.2.2.1 Neue Erscheinungsformen

Neben „herkömmlichen“ Websites mit hetzerischen Inhalten, sind im Zuge der Entwicklung des Internets hin zum „Web 2.0“ hauptsächlich zwei neue Faktoren hinzugekommen: Der Missbrauch von sog. Social Community-Portalen wie „SchülerVZ“ und das Hochladen rechter Videos auf Videoplattformen wie Youtube, welche sich großer Beliebtheit bei Millionen von Nutzern erfreuen.

Dieses breite Publikum eignet sich hervorragend, um rechte Propaganda zu verbreiten. Ein Problem dabei ist zweifellos auch die generell hohe Glaubwürdigkeit von Web-Inhalten bei Jugendlichen, was große Foren zu Verschwörungstheorien (Illuminaten, Freimaurer etc.) deutlich machen. Zumal sich eine Unterbindung jener verhetzenden Inhalte in Communities von derartiger Größe extrem schwierig gestaltet. Zwar sind Funktionen zum Melden „unangemessener“ Inhalte in vielen Portalen integriert, doch verlässt man sich hier immer noch auf das moralische Bewusstsein der Nutzer. Und selbst wenn, wie im Falle von rechtsextremen Videos auf Youtube , diese Funktionen auch eifrig genutzt werden, liegt es am Seitenbetreiber, die entsprechenden Videos zu entfernen, was in diesem Fall erst äußerst verzögert geschah: jugendschutz.net wies den Betreiber Google mehrmals auf die Videos hin, doch es geschah vorerst nichts. Seitdem die Videos schließlich gelöscht wurden, schloss jugendschutz.net eine „tragfähige Vereinbarung“ zur regelmäßigen Löschung entsprechender Videos. Doch obwohl jugendschutz.net regelmäßig Inhalte meldet, besteht das Problem weiterhin. Denn bislang wurden von Google noch keine wirksamen Maßnahmen getroffen, welche das Hochladen bereits gelöschter Videos verhindern (Quelle: jugendschutz.net, Projektbericht 2007).

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Rechtslage

Posted in Gegenstrategien, Hauptteil, Jahresarbeit on Februar 22nd, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Eine grundsätzliche Problematik bei der Strafverfolgung rassistischer und volksverhetzender Inhalte im Internet besteht darin, dass immer zwischen dem Grundrechte auf Meinungsfreiheit (der Autoren) und den entsprechenden Gesetzgebungen zur Wahrung der demokratischen Werte im Strafgesetzbuch (StGB) abgewogen werden muss. Für die Verbreitung rechtsextremer Inhalte im Netz relevante Straftatbestände im StGB sind:

§ 86a StGB, welcher die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wie z.B. der Sig-Rune, des Hakenkreuzes etc. sowie die Verwendung von Parolen und Grußformeln wie „Sieg Heil“ oder dem Hitlergruß unter Strafe stellt.

§ 90, § 90a und § 90b StGB, welche die Verunglimpfung des Staates, seiner Organe und Symbole verbietet.

§ 130 StGB, zur Volksverhetzung. Er verbietet Volksverhetzung und Holocaustleugnung, sowohl in der Öffentlichkeit, als auch auf geschlossenen Veranstaltungen wie Parteitagen.

§ 111 und § 130a StGB, welche Aufrufe zu Straftaten sowie die Billigung solcher bzw. die Verbreitung von Anleitungen, die dem Begehen schwerer Straftaten dienen  können, strafbar machen.

Da derartige Vorschriften in Nordamerika kaum existieren, werden (nicht nur) rechtsradikale Seiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten über Server in den USA betrieben… read more »

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