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Fazit

Posted in Fazit, Jahresarbeit on März 16th, 2010 by Constantin – 1 Comment

Rechtsradikale Gruppen in Deutschland und auf der ganzen Welt
haben das Internet längst als günstige Plattform entdeckt, um
Propaganda in vielen Formen an den Mann zu bringen. In Deutschland
hat der Rechtsradikalismus im Internet mit dem Auftauchen regionaler
Neo-Nazi-Kameradschaften eine neue Dimension angenommen. Im
Jahr 2007 betrug die Zahl rechtsextremer Internetangebote 1635 und
sie steigt weiter (Quelle: jugendschutz.net). Gruppen, welche sich im
Kern auf Carl Schmitt, einen der prägendsten und am aktivsten
publizierenden Alt-Nazis der Nachkriegszeit, und dessen Theorie vom
„Ethnopluralismus“ berufen, versuchen Jugendliche mit
Gemeinschaftsunternehmungen und rebellischem Outfit zu locken. Da
die rhetorisch geschickt verfassten Texte auf den meisten der Seiten
strafrechtlich nicht verfolgt werden können, müssen andere Wege
gefunden werden, um vor allem Jugendliche mit Hilfe demokratischer
Mittel vor Agitation zu schützen. Während sich Filterprogramme dabei
als unwirksam, da von Jugendlichen leicht zu umgehen, erwiesen
haben, zeigten Hinweise von Seiten antirassistischer Projekte an die
Provider mehr Erfolg. So entfernten z.B. 98% der von
jugendschutz.net dazu aufgeforderten Provider rechtsextreme Inhalte.
In sog. Social Communities, in denen Nutzer selbst Inhalte verfassen
und verändern können und welche hauptsächlich von Jugendlichen
genutzt werden, ist eine stärkere kontrollierende Präsenz der
Betreiber notwendig. Denn auch hier verbreiten Neo-Nazis Hass-
Botschafen. Um diese in der ständig wachsenden Masse an
Informationen (und Nutzern) effektiv entfernen zu können, ist mehr
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technischer und personeller Aufwand notwendig. Ein weiterer
notwendiger Schritt ist hier die Thematisierung von
Rechtsextremismus und Diskriminierung bei Jugendlichen. Auch
Communities wie SchülerVZ sollten rechtsextreme Inhalte auf der
Seite nicht unter den Tisch kehren, sondern offen ansprechen, um die
Jugendlichen von vornherein für rechte Propaganda zu sensibilisieren.
Meiner Meinung nach sollten auch Anti-Rassismus-Portale eine
aktivere Rolle spielen, das heißt direkt Jugendliche im Internet
ansprechen und einfach zu merkende Grundsätze im Umgang mit
Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit wie z.B. Argumentationshilfen
bereitstellen. Denkbar wäre auch ein Mitmach-Portal im Stil von Blogs
oder Social-Communities, an deren Erstellung bzw. Verwaltung
Jugendliche selbst beteiligt werden. Denn Jugendliche können sich
untereinander oft besser unterhalten. Dazu wäre natürlich ein starkes
Engagement notwendig.
Was die strafrechtliche Verfolgung der Urheber rechtsextremer Inhalte
angeht, bleibt zu hoffen, dass Richter auch in Zukunft zu Gunsten des
Ubiquitätsprinzips entscheiden. Denn das Internet an sich hat keine
Geographie, es ist gewissermaßen ubiquitär und das gilt es bei der
juristischen Entscheidungsfindung zu berücksichtigen. Es darf schlicht
und einfach keine Rolle spielen, von wo aus Inhalte ins Web
eingespeist werden.
Letztendlich bleibt noch die Verantwortung des einzelnen Surfers im
WWW, verhetzende, diskriminierende und sonstige rechtswidrige
Inhalte zu registrieren und eine entsprechende Meldestelle bzw. den
Betreiber des Portals davon in Kenntnis zu setzen, was meist nur
wenige Klicks erfordert. Doch diese Mühe sollte es einem wert sein,
wenn man damit dem Hass im Netz etwas entgegensetzen und so
auch andere schützen kann.

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