Der Kölner Stadtanzeiger druckte am 06.02. ein interessantes Interview mit dem Autor Marthin Thein ab, der über anderthalb Jahre hinweg mit Neonazis Interviews geführt hat und nun in seinem Buch “Wettlauf mit dem Zeitgeist – Der Neonazismus im Wandel” seine Erfahrungen und Erkenntnisse veröffentlicht hat.
An dieser Stelle nenne ich gesondert den deutschen Staatstheoretiker Carl Schmitt (* 11. Juli 1888 in Plettenberg, Sauerland; † 7. April 1985 ebendort), da dessen Vorstellungen von Demokratie, Staat und Politik viele der heute aktiven Neo-Nazis geprägt haben.
Insbesondere sein Begriff vom „Ethnopluralismus“ wird häufig unverändert übernommen.
Hauptpunkte von Carl Schmitts „Staatslehren“
Zentraler Punkt in der „Staatslehre“ Carl Schmitts ist die Definition der Begriffe „Staat“, „Demokratie“ und „Politik“. Schon beim Lesen weniger exemplarischer Zitate Schmitts wird klar, dass dessen Vorstellungen sich nicht mit dem heutigen Grundgesetz vereinbaren lassen.
Für Carl Schmitt dürfen Diskussion und Kompromiss in der Politik nicht stattfinden. Um Spannungen zu vermeiden, müsse eine evtl. Heterogenität in der Gesellschaft durch „Ausscheidung oder Vernichtung“ beseitigt werden. Doch dieses Verständnis von Politik und Gesellschaft steht im krassen Widerspruch zum Grundgesetz, welches diese Spannung zwischen Individuum und Kollektiv zulassen will. Aus Spannungen erwachsende Konflikte können read more »
Die Schwierigkeit beim Beschreiben der Entstehungsgeschichte eines neuen Rechtsradikalismus („Neue Rechte“) besteht darin, dass sich dieses Phänomen oder der Begriff „Neue Rechte“ nicht auf eine bestimmte Partei oder Organisation festlegen lässt.
Neben den vielen kleinen Gruppen, welche sich selbst meist als „Neue Rechte“ oder „Junge Rechte“ bezeichneten, stach vorallem die NPD (Nationaldemokratische Partei Deutschland) ins Auge. Sie hatte seit ihrerGründung im Jahre 1964 einen stetigen Aufstieg erlebt, welcher im Jahre 1969 im Einzug in die Landtage von Hessen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen und Baden-Württemberg gipfelte. Da die öffentliche Meinung gegenüber der NPD aber überwiegend negativ war und die NPD sich infolge dessen nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen konnte, spaltete sie sich in die von Gerhard Frey gegründete DVU (Deutsche Volksunion) und kleinere Splittergruppen auf. Der übriggebliebene Rest der Partei um den ersten Vorsitzenden Adolf von Thadden sträubte sich gegen eine offene Radikalisierung und verfolgte weiterhin einen legalistischen Kurs, der auf Mitarbeit im Parlament abzielte. read more »