Posts Tagged ‘rechtsradikalismus’

Fazit

Posted in Fazit, Jahresarbeit on März 16th, 2010 by Constantin – 1 Comment

Rechtsradikale Gruppen in Deutschland und auf der ganzen Welt
haben das Internet längst als günstige Plattform entdeckt, um
Propaganda in vielen Formen an den Mann zu bringen. In Deutschland
hat der Rechtsradikalismus im Internet mit dem Auftauchen regionaler
Neo-Nazi-Kameradschaften eine neue Dimension angenommen. Im
Jahr 2007 betrug die Zahl rechtsextremer Internetangebote 1635 und
sie steigt weiter (Quelle: jugendschutz.net). Gruppen, welche sich im
Kern auf Carl Schmitt, einen der prägendsten und am aktivsten
publizierenden Alt-Nazis der Nachkriegszeit, und dessen Theorie vom
„Ethnopluralismus“ berufen, versuchen Jugendliche mit
Gemeinschaftsunternehmungen und rebellischem Outfit zu locken. Da
die rhetorisch geschickt verfassten Texte auf den meisten der Seiten
strafrechtlich nicht verfolgt werden können, müssen andere Wege
gefunden werden, um vor allem Jugendliche mit Hilfe demokratischer
Mittel vor Agitation zu schützen. Während sich Filterprogramme dabei
als unwirksam, da von Jugendlichen leicht zu umgehen, erwiesen
haben, zeigten Hinweise von Seiten antirassistischer Projekte an die
Provider mehr Erfolg. So entfernten z.B. 98% der von
jugendschutz.net dazu aufgeforderten Provider rechtsextreme Inhalte.
In sog. Social Communities, in denen Nutzer selbst Inhalte verfassen
und verändern können und welche hauptsächlich von Jugendlichen
genutzt werden, ist eine stärkere kontrollierende Präsenz der
Betreiber notwendig. Denn auch hier verbreiten Neo-Nazis Hass-
Botschafen. Um diese in der ständig wachsenden Masse an
Informationen (und Nutzern) effektiv entfernen zu können, ist mehr
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technischer und personeller Aufwand notwendig. Ein weiterer
notwendiger Schritt ist hier die Thematisierung von
Rechtsextremismus und Diskriminierung bei Jugendlichen. Auch
Communities wie SchülerVZ sollten rechtsextreme Inhalte auf der
Seite nicht unter den Tisch kehren, sondern offen ansprechen, um die
Jugendlichen von vornherein für rechte Propaganda zu sensibilisieren.
Meiner Meinung nach sollten auch Anti-Rassismus-Portale eine
aktivere Rolle spielen, das heißt direkt Jugendliche im Internet
ansprechen und einfach zu merkende Grundsätze im Umgang mit
Intoleranz und Fremdenfeindlichkeit wie z.B. Argumentationshilfen
bereitstellen. Denkbar wäre auch ein Mitmach-Portal im Stil von Blogs
oder Social-Communities, an deren Erstellung bzw. Verwaltung
Jugendliche selbst beteiligt werden. Denn Jugendliche können sich
untereinander oft besser unterhalten. Dazu wäre natürlich ein starkes
Engagement notwendig.
Was die strafrechtliche Verfolgung der Urheber rechtsextremer Inhalte
angeht, bleibt zu hoffen, dass Richter auch in Zukunft zu Gunsten des
Ubiquitätsprinzips entscheiden. Denn das Internet an sich hat keine
Geographie, es ist gewissermaßen ubiquitär und das gilt es bei der
juristischen Entscheidungsfindung zu berücksichtigen. Es darf schlicht
und einfach keine Rolle spielen, von wo aus Inhalte ins Web
eingespeist werden.
Letztendlich bleibt noch die Verantwortung des einzelnen Surfers im
WWW, verhetzende, diskriminierende und sonstige rechtswidrige
Inhalte zu registrieren und eine entsprechende Meldestelle bzw. den
Betreiber des Portals davon in Kenntnis zu setzen, was meist nur
wenige Klicks erfordert. Doch diese Mühe sollte es einem wert sein,
wenn man damit dem Hass im Netz etwas entgegensetzen und so
auch andere schützen kann.

Israelkritik und Antisemitismus von Links

Posted in Gastbeiträge on April 5th, 2009 by Constantin – 3 Comments

Gastbeitrag von Daniel Meißner

Ein Referat von Daniel Meißner

Waldorfschule Köln April 2009

Begriffsklärung

Judenfeindlichkeit
(auch Judenhass, Judenfeindschaft, Antisemitismus, gegebenenfalls Judenverfolgung) ist die pauschale Ablehnung der Juden und des Judentums. Dieses Phänomen ist seit etwa 2500 Jahren bekannt und hat besonders die Geschichte Europas über weite Strecken begleitet.

Antizionismus
bezeichnet politische und religiöse Ansichten, die sich gegen den Zionismus und den Staat Israel richten. Sie sind verschieden motiviert und begründet und nicht an bestimmte Parteien und Ideologien gebunden.

Europäischer Antisemitismus nach 1945 ist in der Regel ebenso durchgehend antizionistisch wie der Islamismus und der Antisemitismus in islamischen Ländern. Viele Antizionisten betonen den Unterschied ihrer Überzeugung zum Antisemitismus, während ihre Kritiker Gemeinsamkeiten beider Ideologien betonen.

Begriffliche Erläuterung von http://www.wikipedia.org

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Multimedial – auf der Höhe der Zeit

Posted in Gegenstrategien, Hauptteil, Jahresarbeit, Rechte Inhalte im Netz on März 3rd, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Immer häufiger werden von rechtsradikalen Websites auch multimediale Elemente wie Flash-Animationen und Musik-Player zusammen mit professionellem Webdesign im Web 2.0 -Stil verwendet, welche eine zusätzliche Anziehungskraft auf Jugendliche ausüben. Ebenso häufig werden Symbole und Parolen anderer Szenen wie z.B. Che-Guevara-Konterfeis und der Slogan „Good Night, White Pride“ umgeändert und für eigene Zwecke missbraucht, siehe Kapitel „Die Website der AG-Rheinland“, was auf Jugendliche meist harmlos wirkt.


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Bekämpfung von Rechtsradikalismus und Rechtsextremismus im Internet

Posted in Gegenstrategien, Hauptteil, Jahresarbeit on Februar 27th, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Ohne Zweifel stellt die wirksame Bekämpfung von Rechtsradikalismus im Internet eine schwierige Aufgabe dar. Dabei hat sich eine Kombination verschiedener Mittel als am wirksamsten herausgestellt, gerade aufgrund der großen Angebotsbreite rechtsradikaler und rechtsextremer Inhalte im Netz.

2.2.2.1 Neue Erscheinungsformen

Neben „herkömmlichen“ Websites mit hetzerischen Inhalten, sind im Zuge der Entwicklung des Internets hin zum „Web 2.0“ hauptsächlich zwei neue Faktoren hinzugekommen: Der Missbrauch von sog. Social Community-Portalen wie „SchülerVZ“ und das Hochladen rechter Videos auf Videoplattformen wie Youtube, welche sich großer Beliebtheit bei Millionen von Nutzern erfreuen.

Dieses breite Publikum eignet sich hervorragend, um rechte Propaganda zu verbreiten. Ein Problem dabei ist zweifellos auch die generell hohe Glaubwürdigkeit von Web-Inhalten bei Jugendlichen, was große Foren zu Verschwörungstheorien (Illuminaten, Freimaurer etc.) deutlich machen. Zumal sich eine Unterbindung jener verhetzenden Inhalte in Communities von derartiger Größe extrem schwierig gestaltet. Zwar sind Funktionen zum Melden „unangemessener“ Inhalte in vielen Portalen integriert, doch verlässt man sich hier immer noch auf das moralische Bewusstsein der Nutzer. Und selbst wenn, wie im Falle von rechtsextremen Videos auf Youtube , diese Funktionen auch eifrig genutzt werden, liegt es am Seitenbetreiber, die entsprechenden Videos zu entfernen, was in diesem Fall erst äußerst verzögert geschah: jugendschutz.net wies den Betreiber Google mehrmals auf die Videos hin, doch es geschah vorerst nichts. Seitdem die Videos schließlich gelöscht wurden, schloss jugendschutz.net eine „tragfähige Vereinbarung“ zur regelmäßigen Löschung entsprechender Videos. Doch obwohl jugendschutz.net regelmäßig Inhalte meldet, besteht das Problem weiterhin. Denn bislang wurden von Google noch keine wirksamen Maßnahmen getroffen, welche das Hochladen bereits gelöschter Videos verhindern (Quelle: jugendschutz.net, Projektbericht 2007).

Analyse des Textes „Der Gesetzgeber ist blind, wenn es gegen Deutsche geht“

Posted in Hauptteil, Jahresarbeit, Rechte Inhalte im Netz on Februar 22nd, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Am 26. Januar 2008 erschien auf der Website AG-Rheinland.net ein Artikel mit o.g. Titel, anhand dessen sich beispielhaft die Relativierungs- und Tatsachenverdrehungsversuche der Autoren darstellen lassen. Er beginnt ohne Umschweife mit einer indirekten Relativierung des Holocausts bzw. der volksverhetzenden Thesen der Anfang 2008 wegen Volksverhetzung verurteilten Sylvia Stolz2. Erwähnt wird nur, dass sie „revisionistische Thesen im Bezug auf längst vergangene Zeiten“ geäußert habe. Völlig aus dem Zusammenhang gerissen wird im nächsten Absatz Heribert Illig3 erwähnt, der  nach Meinung der Autoren anscheinend auch verurteilt werden müsste, da er „ohne weiteres behauptet, dass schlappe 300 Jahre Mittelalter erfunden sind“. Tatsächlich hat Illig eine entsprechende These vom „Erfunden Mittelalter“4 aufgestellt, welche von Fachwissenschaftlern als unwissenschaftlich, weil methodisch falsch erstellt, zurückgewiesen wird. Dass sich beide Thesen nicht analog betrachten lassen, ergibt sich aber schon allein aus der Tatsache, dass es sich bei dem einen Zeitabschnitt um jüngste deutsche Geschichte und bei letzterem um Rekonstruktionen von mehrere Jahrhunderte alten Geschehnissen handelt. Logischerweise ergibt sich auch nur aus der Leugnung belegter Tatsachen der Straftatbestand der Volksverhetzung, nicht aber aus wissenschaftlich zweifelhaften Schlussfolgerungen über wirklich längst vergangene Zeiten. Hier wird vom Autor versucht, den Eindruck zu erzeugen, das deutsche Rechtssystem sei willkürlich und ungerecht.
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Die Website der rechten Jugendorganisation „AG-Rheinland“

Posted in Hauptteil, Jahresarbeit, Rechte Inhalte im Netz on Februar 17th, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Die „Aktionsgruppe Rheinland“ ist eine der vielen derzeit auch im Internet sehr aktiven „Nationalen Sozialisten“ oder „Autonomen Nationalisten“. Angebote und Inhalte sowie die Aufmachung der Website sind dabei speziell auf Jugendliche zugeschnitten. Gekonnt wird dabei rechtsradikales Gedankengut mit aufreißerischen Kommentaren zum politischen Tagesgeschehen vermengt, sodass es nur selten auffällt, wenn z.B. Begriffe aus dem Dritten Reich verwendet werden.

2.1.2.1 Optik der Website

Insgesamt ist die Internetpräsenz der „AG-Rheinland“ zeitgemäß gestaltet. Auffallend ist vorallem die Farbgebung, während die Anordnung der Inhalte klassisch ist. Dominierende Farben sind (wahrscheinlich nicht nur wegen ihrer Signalwirkung) Schwarz, Rot und Weiß. Als Hintergrundfarbe dienen Beige bzw. Grau.

Schon am Logo der Website lassen sich Art und Zielgruppe der rechten Propaganda ablesen. Auf schwarz-grauem Camouflage-Hintergrund prangt der Schriftzug „Aktionsgruppe Rheinland“, darunter als Filmstreifen verkleinerte Fotos von Veranstaltungen. In der Mitte ein verfälschtes Symbol des politischen Gegners, der Antifa: Die rote und schwarze wehende Flagge, darum ein schwarzer Ring mit einem weißen Schriftzug. Während es bei dem Antifa-Logo „Antifaschistische Aktion“ heißt, lautet der Spruch der „AG-Rheinland“ „Nationale Sozialisten Bundesweite Aktion“. Über dem Ganzen ist auf einem stilisierten Spruchband „Revolution“ zu lesen. Rechts neben dem Plagiat des Antifa-Logos der Slogan „jung, rebellisch, revolutionär“ (in Rot und Weiß), dahinter ist die bekannte Zeichentrick-Figur „Homer Simpson“ zu sehen. „Homer“ zielt mit einem Colt auf den Betrachter. Hier wird absichtlich eine populäre Figur mit Wiedererkennungswert verwendet, um die Gruppe für Jugendliche spannender zu machen. Ingesamt gibt sich die Gruppe „rebellisch“ und „autonom“ sowie „antikapitalistisch“. Die eigentlichen Motive, welche fremdenfeindlich sind und Forderungen nach „Maßnahmen gegen Überfremdung“, welche das Erscheinungsbild der „AG Rheinland“ erst maßgeblich von dem linksradikaler Gruppen unterscheiden, tauchen nur sporadisch bzw. umschrieben auf.

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“Gefährliche Kameradschaft” – Artikel zur rechten Szene im KSta

Posted in Allgemeines on Februar 13th, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Der Kölner Stadtanzeiger druckte am 06.02. ein interessantes Interview mit dem Autor Marthin Thein ab, der über anderthalb Jahre hinweg mit Neonazis Interviews geführt hat und nun in seinem Buch “Wettlauf mit dem Zeitgeist – Der Neonazismus im Wandel” seine Erfahrungen und Erkenntnisse veröffentlicht hat.

Der Artikel ist auch online auf ksta.de zu finden: KSta.de: Eine gefährliche Kameradschaft

Die Website der „National Alliance“

Posted in Hauptteil, Jahresarbeit, Rechte Inhalte im Netz on Februar 12th, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Da Inhalte im Internet nicht an nationale Grenzen gebunden sind, ist an dieser Stelle auch die, durchaus umfangreiche, Website der US-amerikanischen Organisation „National Alliance“ zu nennen. Diese neo-nazistische, rassistische und antisemitische Vereinigung wurde 1976 von Dr. William L. Pierce gegründet, welcher vor allem durch seine hetzerische Publikation „Die Turner-Tagebücher“ („The Turner Diaries“) bekannt wurde. Nach Pierces Tod 2002 übernahm Erich Gliebe den Posten des Vorsitzenden, welchen er bis heute offiziell inne hat. Die „National Alliance“ agiert nicht nur in den USA, sondern unterhält internationale Kontakte, z.B. nach Großbrittanien (zur BNP) und Deutschland (zur NPD).

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Die Entstehungsgeschichte des Rechtsradikalismus

Posted in Die Entstehungsgeschichte des Rechtsradikalismus on Januar 28th, 2009 by Constantin – Be the first to comment

Die Schwierigkeit beim Beschreiben der Entstehungsgeschichte eines neuen Rechtsradikalismus („Neue Rechte“) besteht darin, dass sich dieses Phänomen oder der Begriff „Neue Rechte“ nicht auf eine bestimmte Partei oder Organisation festlegen lässt.

Neben den vielen kleinen Gruppen, welche sich selbst meist als „Neue Rechte“ oder „Junge Rechte“ bezeichneten, stach vorallem die NPD ( Nationaldemokratische Partei Deutschland ) ins Auge. Sie hatte seit ihrer Gründung im Jahre 1964 einen stetigen Aufstieg erlebt, welcher im Jahre 1969 im Einzug in die Landtage von Hessen, Bayern, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen und Baden-Württemberg gipfelte. Da die öffentliche Meinung gegenüber der NPD aber überwiegend negativ war und die NPD sich infolge dessen nicht auf ein einheitliches Vorgehen einigen konnte, spaltete sie sich in die von Gerhard Frey gegründete DVU ( Deutsche Volksunion ) und kleinere Splittergruppen auf. Der übriggebliebene Rest der Partei um den ersten Vorsitzenden Adolf von Thadden sträubte sich gegen eine offene Radikalisierung und verfolgte weiterhin einen legalistischen Kurs, der auf Mitarbeit im Parlament abzielte. read more »